Mindesteinkommen und Billiglohn

Armut ist geil?! -Schön provokant, oder? Und gut umgesetzt vom TACH-Theater Chemnitz: Acht Laienschauspieler sprachen und spielten Texte aus der Welt der Arbeitslosen. Sie spielten sich selber, ohne jegliches Selbstmitleid und deshalb unaufdringlich eindringlich. Damit gaben sie den Teilnehmern der Meißner Akademietagung zu Billiglohn und Mindesteinkommen in Deutschland auch die nötige Bodenhaftung. Ein großer Teil hätte das sicher gar nicht gebraucht -soweit sie von Initiativen kamen, die sich für würdige Lebensbedingungen für Erwerbslose einsetzen.

Zum Thema Mindestlohn gingen die Meinungen weit auseinander, selbst innerhalb der Gewerkschaften gibt es keine einhellige Meinung über die tatsächlichen Folgen. Großen Konsens gab es jedoch prinzipiell darüber, dass auch Erwerbslosen ein menschenwürdiges Leben zusteht. Denn nicht mal die Erfinder von Hartz IV glauben an das absehbare Ende der Arbeitslosigkeit durch Wirtschaftswachstum, und ohne solche Hoffnung bleibt mit dem Arbeitslosengeld II letztlich doch die Menschenwürde auf der Strecke.

Das ist für mehrere Gruppen inner- und außerhalb der Kirchen der Ausgangspunkt für Grundsicherungs- oder Grundeinkommensmodelle, die nicht nur Brot und ein Dach über dem Kopf sichern, sondern auch die Teilhabe am kulturellen und politischen Leben. Mit unterschiedlichen Bemessungsansätzen kommen dabei die Modelle auf Beträge zwischen 400 und 800 Euro pro Person und Monat plus angemessene Wohnkosten aus, teils mit, teils ohne Arbeitspflicht.

Letzteres mag befremden -ein Leistungsbezug ohne Arbeit? Die Befürworter weisen jedoch auf andere leistungslose Bezüge in beträchtlicher Höhe, zun Beispiel aus Vermögen und Spekulationen hin, an denen sich auch niemand stößt. Außerdem gibt es die begründete Erwartung, dass die meisten Grundeinkommensbezieher sich sehr schnell um gesellschaftlich nützliche und sinnvolle Arbeit kümmern werden.

Ein weiterer wichtiger Aspekt wird darin gesehen, dass -im Gegensatz zu den Ein-Euro- Jobs, die den Sturz der Löhne ins Bodenlose befürchten lassen -Grundeinkommen helfen werden, gerade die unteren, oft schon prekären Löhne etwas anzuheben. Das wäre ein Segen für die Binnennachfrage.

Klar stellt sich die Frage nach der Finanzierung. Hierzu hat beispielsweise die Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) ein detailliertes Konzept vorgelegt: Für ein Grundeinkommen von 600 Euro (Kinder gestaffelt weniger) würden rund 500 Milliarden Euro gebraucht. Die können aber durchaus gegenfinanziert werden durch Wegfall dann nicht mehr benötigter anderer Leistungen (etwa Arbeitslosenhilfe) und durch Umbau des Steuersystems. Sehr wichtig ist auch, dass ein Grundeinkommen die solidarische Umverteilung von Erwerbsarbeit befördern könnte, weil der Übergang in kürzere Arbeitszeiten erleichtert wird. Beides kombiniert angewendet, könnte entscheidend zum Abbau der Arbeitslosigkeit beitragen. Wogegen Arbeitszeitverlängerung, wie jüngst sogar die Financial Times Deutschland herausgefunden hat, die Arbeitslosigkeit nur noch mehr verfestigen wird.

Werner Schmiedecke

Kontakte zum Thema:
www.grundeinkommen.de
www.kab.de
und telefonisch über Ulrike Schmidt (0351 / 801 91 28)

Dieser Beitrag wurde veröffentlicht in Ausgabe 50 des 54. Jahrgangs (im Jahr 2004).
Aufgenommen in die Online-Ausgabe: Donnerstag, 09.12.2004