"Das Land hat sich verändert ..."

Heiligenstadt (jak) -"Zeitgeistgeprägter Pessimismus ist genauso fehl am Platz wie oberflächlicher Optimismus", dies betonte Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus am 21. Januar in Marcel-Callo-Haus in Heiligenstadt. Althaus hielt beim Neujahrsempfang des Bischöflichen Kommissarius für das Eichsfeld, Propst Heinz-Josef Durstewitz, die Festansprache.

Den Wirtschaftraum Eichsfeld attraktiv machen

Angesichts leerer Kassen in Bund, Land und Kommunen forderte der Ministerpräsident dabei weitreichende Reformen. Es gelte in einer globalisierten Welt den Wirtschaftsraum Deutschland attraktiv zu gestalten. Nur so sei es möglich, in Zukunft Investoren auch an das Land Thüringen und den Landkreis Eichsfeld zu binden. Ziele künftiger Politik müssten neben der Schaffung wirtschaftlichen Rahmenbedingungen die Bereiche Bildung und Familie sein. Zudem komme es darauf an, den Haushalt des Freistaates Thüringen in den nächsten Jahren zu konsolidieren.

Dieter Althaus lehnte es ab, zur Stopfung vieler Löcher -auch im Sozialen -immer neue Schulden anzuhäufen. Vielmehr komme es darauf an, in den nächsten Jahren die zukünftige Handlungsfähigkeit des Landes zu sichern. Nur um kurzfristige Erfolge zu verkünden, sei er nicht gewählt worden, betonte Althaus.

Mit Blick auf die gesamte Bundesrepublik vertrat der Ministerpräsident die Meinung, dass sich die Republik grundlegend in den Bereichen Steuerrecht, im Sozialen und im Arbeitsrecht verändern muss. Reformen, die bereits Anfang der neunziger Jahre anstanden, seien zu lange verschoben worden, kritisierte Althaus. Daneben erinnerte der Thüringer Ministerpräsident auch an das Erreichte: "Wir sind heute weiter, als wir vor 15 Jahren annehmen konnten." Heute sei zwar keine Zufriedenheit angebracht, aber Dankbarkeit. "Das Land hat sich verändert, hat ein neues Gesicht bekommen", betonte Althaus.

Vieles müsse künftig neu verhandelt werden

Äußerst kritische, aber auch kontroverse Worte suchte Landrat Werner Henning im Vorfeld der Althaus-Ansprache. Er forderte unter anderem eine ergebnisorientierte Sozialarbeit und forderte die Träger sozialer Einrichtungen dazu auf, ihre konkreten Ideen dazu mit einzubringen. Vieles, so Henning weiter, müsse künftig neu verhandelt werden. Zuviel, so der Eichsfelder Landrat, sei in der jüngsten Zeit aus der Verantwortung von Bund und Land auf die Landkreise und Kommunen abgewälzt worden.

Differenzierte Gedanken versuchte schließlich der Gastgeber, Propst Heinz-Josef Durstewitz. Nicht allein das Vertrauen auf die Ökonomie könne die Dinge richten, meinte der Propst und erinnerte an Vaclav Havel, der die gesellschaftliche Wende durchaus als Wunder begriffen habe.

Solidarität nicht der Ökonomie opfern

Weiter appellierte Durstewitz an die Politik, die Soziale Marktwirtschaft und die Solidarität nicht der Ökonomie zu opfern. Nachdenkliche Worte fand Heinz-Josef Durstewitz mit Blick auf die Rolle des Geldes. Geld führe zur Zerrissenheit in der Gesellschaft, von der Familie und dem Freundeskreis im Kleinen bis hin zur Politik und zur Wirtschaft im Großen. Der Propst bat die Zuhörer, dieser "Quelle des Streites" nicht zu erliegen und wünschte allen die Erfahrung der Solidarität untereinander. Durstewitz dankte zudem allen, die sich in schwieriger Zeit nicht davor scheuen Verantwortung zu übernehmen.

Dieser Beitrag wurde veröffentlicht in Ausgabe 4 des 55. Jahrgangs (im Jahr 2005).
Aufgenommen in die Online-Ausgabe: Sonntag, 30.01.2005