Einzelunterbringung ermöglichen

Erfurt (tdh) - Der Leiter des Katholischen Büros Erfurt, Winfried Weinrich, hat die gesetzliche Verankerung von Möglichkeiten der Flüchtlingsunterbringung in Einzelunterkünften befürwortet. Bei einer öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf für ein Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz sagte Weinrich am 3. Juli im Thüringer Landtag, die Kirche unterstütze die in dem Gesetz vorgesehene "Kann-Bestimmung", wonach Asylsuchende und Flüchtlinge unter bestimmten Bedingungen in Einzelquartieren Unterkunft erhalten können. "Darüber hinaus", so Weinrich, "sollte es in Einzelfällen besonders aus humanitären Gründen möglich sein, Personen aus Kriegs- und Bürgerkriegsgebieten, denen eine Aufenthaltsbefugnis erteilt worden ist, in Einzelunterkünften unterzubringen"

Möglichst detailliert geregelt werden sollten in dem Gesetz auch Art, Umfang und Ausstattung der Gemeinschafts- und Einzelunterkünfte sowie Grundsätze der Versorgung, der sozialen Betreuung und Beratung. Über den bislang vorgelegten Gesetzentwurf hinaus regte Ordinariatsrat Weinrich an, den in der Praxis gewährten Zugang für Sozialverbände und Seelsorger zu den Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber gesetzlich zu verankern. Außerdem sollte das Recht der Asylbewerber, besonders in den Erstaufnahmeeinrichtungen Sozial- und Verfahrensberatung in Anspruch nehmen zu können, im Gesetz festgeschrieben werden, so der Leiter des Kommissariats der Bischöfe in Thüringen, der seine Stellungnahme mit dem Caritasverband Thüringen abgestimmt hatte

Von Flüchtlingen und Wohlfahrtsverbänden wird das Flüchtlingsaufnahmegesetz dringend erwartet. Entwürfe dafür werden seit inzwischen drei Jahren diskutiert. Zuletzt hatten sich Anfang April bereits Caritas und Diakonie in Thüringen in einer gemeinsamen Erklärung für eine Unterbringung der Flüchtlinge "in kleineren Einrichtungen oder Wohnungen" ausgesprochen. Diese würden der schwierigen Lebenssituation der betroffenen Menschen besser gerecht, so die Sozialverbände. (Tag des Herrn 15/97 vom 13. April, Seite 15)

Dieser Beitrag wurde veröffentlicht in Ausgabe 27 des 47. Jahrgangs (im Jahr 1997).
Aufgenommen in die Online-Ausgabe: Sonntag, 06.07.1997