Die Rechte der Eltern ernst nehmen
Familienbund kritisiert Praxis der Mitbestimmung in Kindergärten
Erfurt (as) -Der Familienbund der Deutschen Katholiken, Landesverband Thüringen, hat die Praxis der elterlichen Mitbestimmung in den Kindergärten des Freistaates in ungewöhnlicher Schärfe kritisiert. "Die gesetzlich verankerten Mitbestimmungsrechte werden oft nicht eingehalten", sagt Kurt Herzberg, Geschäftsführer des Verbandes in Thüringen. Dies sei das Ergebnis einer Umfrage, die der Familienbund von Mai bis August unter 1400 Kindertagesstätten durchgeführt habe. Im Vordergrund hätten dabei die Fragen nach den Kosten eines Kindergartenplatzes für die Eltern und die Überprüfung der tatsächlichen Mitwirkung bei der Erstellung von Gebührenordnungen und Satzungen gestanden. Bis Ende August, so der Vorsitzende des Verbandes, Andreas Malur, seien rund 140 Fragebögen eingegangen. Das entspreche einer Beteiligung von 10 Prozent. Für Malur ein "repräsentatives Ergebnis". Dennoch sei die Höhe des Rücklaufs nicht auf ein mangelndes Engagement der Elternbeiräte zurückzuführen. Wahrscheinlicher sei eine unzureichende Kommunikation zwischen Kindergärten und Elternvertretern. Der Verband kritisierte außerdem, dass Briefe an die kommunalen Kindergärten im Jugendamt gesammelt, aber nicht weitergegeben wurden. Es erhebe sich die Frage, ob die Elternbeiräte über die Mitwirkungsrechte, wie sie im Kitagesetz geregelt sind, ausreichend informiert seien.
Die Ergebnisse der Umfrage stimmen in der Tat nachdenklich. So gibt es in 88 Prozent der Kindergärten neue Gebührensatzungen, die zu 52 Prozent ohne und zu 48 Prozent mit der Mitsprache der Eltern in Kraft getreten sind. Sehr differenziert, so Herzberg, zeigten sich die Formen der Mitsprache. Dort, wo sie stattfinde, seien sie überwiegend die Ergebnisse von direkten Gesprächen zwischen Elternvertretern und dem Träger. Etwa 10 Prozent der Elternbeiräte bestätigen eine konkrete Teilnahme an der Erarbeitung und dem Beschluss der Satzung. Als Voraussetzung der Elternvertreter bei der Gestaltung neuer Gebührenordnungen sieht der Familienbund vor allem die Transparenz der Kosten der Kindertagesstätten und deren Finanzierung.
"Die Mitbestimmungsrechte der Eltern müssen in Zukunft konkreter gefasst werden", sagt der Vorsitzende Malur. Dort, wo die Eltern nicht mitgewirkt haben, sei eine Kostentransparenz nicht gewährleistet, obwohl der Gesetzgeber eine soziale Staffelung der Gebühren vorschreibe. Zeichen für ein großes Engagement von Elternbeiräten, so Geschäftsführer Kurt Herzberg, seien die zum Teil sehr ausführlichen und dankbaren Briefe zu den Fragebögen.
Aufgenommen in die Online-Ausgabe: Freitag, 19.10.2001