Partei des Demokratischen Sozialismus

Geschichte: Die PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) wurde im Februar 1990 als Nachfolgeorganisation der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) gegründet. Die SED (1989: 2,3 Millionen Mitglieder) hatte von 1949 bis zum Herbst 1989 die DDR diktatorisch regiert. Im Dezember 1990 war die SED-Führung nach wochenlangen Demonstrationen der Opposition zurückgetreten und eine Übergangsregierung unter Hans Modrow (SED/PDS) bis zur Volkskammerwahl gebildet worden. Der Parteiname "SED" wurde Ende 1989 zunächst in "SED/PDS" geändert und ging im Februar 1990 in "PDS" über. Bei den freien Wahlen zur Volkskammer der DDR am 18. März 1990 wurde die PDS mit 16,3 Prozent der Stimmen nach CDU (40,9 Prozent) und SPD (21,8 Prozent) drittstärkste Kraft. Die PDS lehnte den im Juli 1990 in Kraft getretenen Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik und der DDR ab. In der Frage der Deutschen Einheit trat sie 1990 für eine Konföderation der beiden deutschen Staaten ein: Die DDR sollte als souveräner Staat bestehen bleiben

Mitglieder: Ende 1998 hatte die PDS 94 447 Mitglieder, davon 91 530 in den neuen und 2917 in den alten Bundesländern. (Ende 1990 waren es 284 794 Mitglieder; 1996 105 029 und 1997 98 624 PDS-Genossen.) 46 Prozent der Mitglieder sind Frauen (Stand 1998). Mit ihrer im Herbst 1997 gestarteten Mitgliederkampagne PDS 2000, die vor allem auf junge Menschen und Frauen abzielt, versucht die Partei ihrem Mitgliederverlust und dem großen Anteil an älteren Parteigenossen entgegenzusteuern. Anfang 1997 waren nur neun Prozent der PDS-Mitglieder unter 40 Jahre alt, 67 Prozent hingegen älter als 60 Jahre. 1998 traten 2045 Personen in die PDS ein. Bis Mitte 1999 sind nach PDS-Angaben 600 Personen unter 30 Jahren Parteimitglied geworden

Wahlen: Bei der Bundestagswahl 1998 erreichte die PDS 5,1 Prozent der Stimmen (1990: 2,4 Prozent; 1994: 4,4 Prozent). Bei den Wahlen zum EuropaParlament im Juni 1999 gaben der PDS 5,8 Prozent der Wähler ihre Stimme (1994: 4,7 Prozent). - In Mecklenburg-Vorpommern bildet die PDS seit Oktober 1998 eine Koalitionsregierung mit der SPD, in Sachsen-Anhalt toleriert sie die SPD-Minderheitsregierung. Bei den Landtagswahlen in Brandenburg erreichte sie am 5. September 1999 23,3 Prozent (1994: 18,7 Prozent) der Stimmen (SPD: 39,3 Prozent; CDU 26,6 Prozent). In Thüringen ist sie seit den Wahlen am 12. September mit 21,4 Prozent (1994: 16,6 Prozent) der Stimmen zweitstärkste Kraft (CDU: 51,0 Prozent; SPD 18,5 Prozent), ebenso nach der Wahl in Sachsen am 19. September 1999, bei der die PDS 22,2 Prozent (1994: 16,5 Prozent) erreichte (CDU 56,9 Prozent; SPD 10,7 Prozent). Bei den Landtagswahlen in Berlin am 10. Oktober erzielte sie 17,7 Prozent (1995: 14,6 Prozent) (CDU: 40,8 Prozent; SPD: 22,4 Prozent; Bündnis 90/Grüne: 9,9 Prozent). Dabei errang sie in OstBerlin 39,4 Prozent und ist hier stärkste Kraft (CDU: 27,1 Prozent; SPD: 17,8 Prozent). Bürgerschaftswahl in Bremen, Juni 1999: 2,9 Prozent. Landtagswahl im Saarland, September 1999: 0,8 Prozent. - Auf kommunaler Ebene stellt die PDS 178 Bürgermeister (Stand: März 1999). (ep)

Dieser Beitrag wurde veröffentlicht in Ausgabe 43 des 49. Jahrgangs (im Jahr 1999).
Aufgenommen in die Online-Ausgabe: Sonntag, 31.10.1999